Soziales und direkt-demokratisch legitimiertes Europa von und für Menschen


Der europäische Gedanke ist durch die EU schwer geschädigt und in Mitleidenschaft gezogen worden. Eine EU - nur von Wirtschaftslobbyisten gesteuert - befördert den eigenen Zerfall und die Rückkehr zu nationalistischen Ansätzen.


Wenn wir das verhindern wollen, müssen wir alle Europäer an diesem Projekt beteiligen. Das heißt, Europa kann es nur direkt-demokratisch legitimiert geben. Die Menschen Europas selbst müssen durch ein europaweites Grundreferendum entscheiden können, ob und wenn ja, in welcher Form und Ausprägung sie sich Europa wünschen. Auch für das Projekt Europa gilt die Aussage von Jean-Jacques Rousseau: Das den Gesetzen unterworfene Volk muss auch deren Urheber sein.


Von der deutschen zur europäischen Verfassung


Um zu einer direkt-demokratischen europäischen Verfassung zu kommen, müssen sich die bisherigen europäischen Machtverhältnisse umkehren. Auch in Deutschland.

Demokratie heißt, für die Politik unbequeme Wege zu gehen. Dazu gehört über ein Grundreferendum alle Bürger Europas darüber entscheiden zu lassen, ob die EU in der jetzigen Form vorerst bis zu einem bestimmten Zeitpunkt in Teilen oder in Gänze weiterbestehen soll oder in Teilen oder Gänze ,,abgeschaltet" wird.

Über die weitere Ausrichtung Europas wird ein europaweiter Diskus zu führen sein, für den sich die INI146 einen Zeitraum von 12 Monaten vorstellt.

Für eine demokratische Neuausrichtung bedarf es eines zweifachen Schnittes: Bei den Institutionen und beim ,,politischen Personal". Die INI146 schlägt daher eine sofortige Ablösung sämtlicher Funnktionsträger, verbunden mit einer mindestens 5-jährigen politischen Auszeit vor.


Ein direkt-demokratisch gewähltes rein europäisches Parlament 


  • schafft ein für alle Europäischen Staaten einheitlich geltendes Steuerrecht  und Sozialsystem;

  • führt ein für alle Europäischen Staaten angepasstes bedingungsloses Grundeinkommen ein;

  • steht für ein einheitliches Bildungssystem, das die Weltsprache Englisch als allgemeine Verständigungssprache akzeptiert, so dass alle Europäer automatisch zweisprachig werden;

  • ermöglicht einen bedingungslosen Schutz des Einzelnen vor digitaler wirtschaftlicher Ausbeutung und politischer/staatlicher Überwachung;
  • sorgt für einen einheitlich geltenden Atomausstieg für alle Europäischen Staaten;
  • schafft eine einheitlich geltende und ressourcenschonende Energie-,  Umwelt- und Abfallpolitik, die nicht konzern-, sondern gemeinwohlorientiert ausgerichtet ist;

  • ermöglicht ein gemeinsames digitales Verteidigungsbündnis;
  • kehrt für eine Übergangszeit zu den vorherigen nationalen Währungen zurück;
  • besteuert vollständig und ausnahmslos aufgelaufene Spekulationsgewinne;

  • ermöglicht einen Schuldenschnitt;
  • ermöglicht die Kreditaufnahme lediglich bei den nationalen Bundesbanken, überwacht und genehmigt durch Volksabstimmungen;
  • führt einen europaweiten und einheitlichen Solidarbeitrag für europäische Aufgaben ein;

  • schafft ein einheitliches für alle Europäischen Staaten geltendes Asylrecht, das sich am Recht, Rechte zu haben, orientiert. Hierzu zählen alle existenzbedrohenden Gründe, denen Menschen ausgesetzt sind.


Offene Grenzen


Offene, vorzugsweise keine, Grenzen zwischen den Staaten Europas, freies und ungehindertes Reisen sowie ein selbstbestimmtes Aufenthaltsrecht für alle Bürger Europas müsen nicht nur al unumkehrbar gelten, sondern auch politisch in den jeweiligen Nationalstaaten umgesetzt werden.